Tag: TTIP

Geradewegs in die Sackgasse

20euroIn aller Aufregung der letzten Tage, muss sich der Europäer fragen, ob die Politik noch in seinem Interesse handelt, oder jene Verantwortungsträger mehr den je, sich anderen Mächten verpflichtet fühlen. Wobei die Mandatsträger, also jenen die auf Zeit Berufen, agieren und sich dabei dem Fundament der Demokratie verweigern. Read more →

Wir folgen dir

a-wladimir putin78Nun hat sich die Europäische Union durchgerungen Sanktionen gegen Russland vorzunehmen, welche das Finanz, den Technologiesektor aber auch im Bereich Rüstung angesiedelt sind. Hurra skandiert die hiesige Presse und schreibt: Europa zeigt Stärke. Die Sanktionen sind von allen 28 EU- Mitgliedstaaten, einstimmig beschlossen worden und sollen Russland zum einlenken zwingen. Mit diesem Wurf beweist die Europäische Union nur eins: Sie hat nichts dazugelernt! Read more →

Wirrungen und Irrungen

merkel gauck85Der tage trafen sich Politikverdrossene  in netter Runde und plauderten über Gott und die Welt. Die Stimmung war gut. Man kennt sich seit Jahren. Gewiss gibt es unterschiedliche Meinungen zu politischen Themen, doch die langjährige Freundschaft hält, man vertraut einander.

Da war er nun wieder, der mehrfache Vertrauensbruch, wenn gleich die verantwortlich zeichnende Politik, so tut als ob nichts zu beanstanden ist. Read more →

Die Hosen gestrichen voll

Nun, ich ging immer davon aus, dass jene Regierung die vom Volk gewählt ist und jenen Eid, auf das Grundgesetz geschworen hat, dies verpflichtend tat. Da hat uns die jetzige Bundesregierung nun eines besseren belehrt!

merkel im bundtGrundgesetz Artikel 56 (Amtseid)

“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes, widmen, seinen Nutzen mehren. Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.” Read more →

Die Schaumschläger

gasfoerderung 56Was hat man der Tage alles aufgeboten! Nun da stand Barack Obama vor der Nachtwache des niederländischen Malers Rembrandt und hielt eine seiner Reden! Inhaltlich nicht neues, aber mit symbolträchtiger Geste. Wollte uns der US- Präsident mitteilen, er alleine wacht über die Freiheit der Menschheit auf diesen Planeten und im besonderen über die Ukraine!

Wie dem auch sei, die Ereignisse überschlugen sich. Im Herzen Europas erklärte Obama nun, wie die Europäer ihre Energiepolitik in Zukunft gestalten sollen und das Europa ohne die USA nichts ist. Schiefergas- Gewinnung und das Freihandelsabkommen, Read more →

NSA Untersuchungs- Ausschuss ?

ttip90Warum einen NSA Untersuchungs- Ausschuss, wenn uns die Kanzlerin schon vor Monaten ausrichten lies. “Es ist alles aufgeklärt und somit die Sache beendet”. Wir wissen auch, das Frau Merkel alles über die NSA Affäre über Zeitungen erfahren hat. Wir wissen auch, das die amerikanischen sowie britischen Geheimdienste, alle Internetdaten (Metadaten), Passwörter, sämtlich Netzwerke ausspäht und wenn nötig jeden PC oder Handy mit Spähsoftware infiltrieren können, womit selbst Internetkameras aktiviert werden, sollte der PC ausgeschaltet sein.

All diese Informationen konnten wir, wie Frau Merkel auch, zur selben Zeit, aus den Medien entnehmen. Natürlich war das entsetzen groß, was Kanzlerin Merkel dazu bewogen hat, einen ihrer Lakaien nach Washington zu schicken, um aufzuklären. Letztlich versicherte man uns : Die Geheimdienste halten sich bei allen Aktivitäten an Deutsche Gesetze!  Read more →