Tag: Merkel

Orientierungs- los und Dumm

holl merkel9Und täglich grüßt Frau Merkel die Öffentlichkeit mit den Worten: Die Präsidenten- Wahlen in der Ukraine am 25. Mai müssen stattfinden. Diesmal von Stralsund aus, wohin sie den französischen Präsidenten geladen hat. Durchhalte- Parolen, vielmehr wohl kaum!

Dem französischen Präsidenten war nicht anzumerken, das im die lächerliche Stückvisite Merkels in Washington, merklich gegen den strich ging. Und er nun der deutschen Öffentlichkeit vorgeführt wird, um der besten Freundin Obamas, Beifall zu zollen. Read more →

Die Hosen gestrichen voll

Nun, ich ging immer davon aus, dass jene Regierung die vom Volk gewählt ist und jenen Eid, auf das Grundgesetz geschworen hat, dies verpflichtend tat. Da hat uns die jetzige Bundesregierung nun eines besseren belehrt!

merkel im bundtGrundgesetz Artikel 56 (Amtseid)

“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes, widmen, seinen Nutzen mehren. Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.” Read more →

Horst Köhler war nicht auf Linie

weshalb er seinen Hut nehmen musste. Mit seinen Besuch im Feldlager der Bundeswehr im afghanischen Massar-i-Scharif wollte Horst Köhler ein Zeichen setzen. Was er auch tatkräftig tat.
 
Der erste Ausrutscher: Der Bundespräsident bezeichnete den Einsatz als Krieg.
 
Der zweite Ausrutscher: Weitaus folgenreicher war das Horst Köhler auf die Frage, ob es eines klaren Bekenntnisse zum Afghanistaneinsatz bedarf, Antwortete: „Meine Einschätzung ist, dass wir auf dem Wege sind zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch dieser Außenhandelsabhängigkeit wissen muss, dass im Zweifel ein militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren“. Im Klartext: Deutschland muss bereit sein zur Durchsetzung nationaler und wirtschaftlicher Interesse Krieg zu führen (Krieg für Profit).
 
Im Kern hat Horst Köhler öffentlich bestätigt, was ein Großteil der deutschen Bevölkerung denkt. In Afghanistan führt die Bundeswehr Krieg und auf See beschützt die Marine die internationalen Handelruten.
 
Für die Bundeskanzlerin Angela Merkel war dies der Anlass Horst Köhler zum Rücktritt zu zwingen. Er widersprach der offiziellen Darstellung der Bundesregierung. Die da lautet: Aus Humanitären gründen, Herstellung der Sicherheit-, Demokratie-, und Wiederaufbau des Landes und der Solidarität zu den USA, ist die Bundeswehr in Afghanistan vor Ort. 
 
Die Bundeswehr darf nur zur Verteidigung oder unter einem Mandat des Sicherheitsrates der  Vereinten Nationen eingesetzt werden. Köhler Darstellung ein klarer Widerspruch; also gesetzeswidrig. Was die Sache für Merkel erleichtert hat.

Roland Koch geht Merkel bleibt

Ein seltsamer Abgang eines Ministerpräsidenten, der stets von seiner Kanzlerschaft träumte. Ronald Koch nimmt seinen Hut und sagt der Politik auf wieder sehen. Nicht aus liebe, wie er vorgibt um in die Privatwirtschaft zu wechseln, sondern weil er musste. Sparen und das an
der Bildung, wie er vor einigen Tagen vorschlug um seinen Haushalt zu konsolidieren, brachte das Fass endgültig zum überlaufen. Die Kanzlerin zog die Notbremse.
 
Doch wer die Intrigen der Politik kennt, weis dass diese Version nichts mit der Realität zutun hat. Vielmehr plante Roland Koch eine parteiinterne Revolte gegen die Kanzlerin mit dem Ziel, sie zu entmachten. Seit der verloren gegangenen NRW- Wahl ist Angela Merkel politisch angeschlagen, wodurch sich der rechte Rand innerhalb der CDU im Aufwind sah.
 
Die Verräter werden belohnt werden, doch Roland Koch musste seinen Hut nehmen. Ohne murren verläst er die Bühne der Politik auf der er sich zu höchstem berufen sah. Wenn gleich der Grund seines Abganges in der Vergangenheit liegt. Der Spendenskandal innerhalb CDU ist dabei nur ein Punkt, was Roland Koch den Kopf kostete. Im Nahen Osten verweilt derzeit die Kanzlerin, wissend dass ihre Schergen den Dreck vor der Tür wegräumen, auf das es wieder schön und friedlich ist in unserem Lande.
 
Da fehlt doch noch was?  Große Koalition, Steuererhöhung, Kürzungen und und und.