Tag: Demokratie

Fortbestand oder das Ende Europas

tsipras201Nun wurde doch eine Einigung erzielt, welche dem griechischem Staat den verbleib in der Eurozone auf Dauer sicher soll. Wenngleich die
Bedingungen unter welchen den Griechen, mit weiteren 86 Milliarden Euro, ein weiteres an exorbitanten Auflagen abgerungen worden ist. Die
Auflagen gleichen einem Exitus, einem weiter so, wie in den bereits vergangen fünf Jahren! Die Kontrolle des Staates obliegt wieder der
Troika, somit staatsfernen Beamten, die keine demokratische Legitimation besitzen. Read more →

Skandalös undemokratische Sauerei!

molo10Die Tage lassen allesamt erkennen, das die europäischen Konservativen nunmehr alle Register Ziehen um Griechenland auf Kapitalismus Kurs zu treiben. Dabei ist ihnen jedes Mittel recht. Es wird gelogen was das zeug hält. Hauptsache die Regierung Tsipras stürzt. Skrupelloser, Gewalttätiger, Menschenverachtender und Demokratie unwürdiger war eine Strafdisziplinierung eines Mitgliedes des Friedens – Nobel – Preisträgers Europa bisher unvorstellbar. Read more →

Von wegen!

griechenland10Allen Ortens spricht man von einer Pleite Griechenlands, was keineswegs zutreffend ist. Die Athener Regierung bedient voraussichtlich, jene Schulden, des es beim IWF hat bis zur Zahlungsfrist dem 30.06.2015, nicht. Daraus schießen alle anderen nun: Das Griechenland nun pleite ist! Keines Wegs! Es zahlt nur seine ausländischen Schulden nicht. Read more →

Ergebnis – los

-obama-merkel-hollande10Wieder einmal gingen, diesmal, und das in vielen Großstädten in der westlichen Welt, hunderttausende auf die Straßen, um gegen das Handelsabkommen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) zu demonstrieren. Große Aufmerksamkeit war jenen sicher, weil überraschend viele Medienanstalten halbwegs durchwachsen, davon berichtet hatten.

Selbst Einspielungen von teilnehmenden Demonstranten mit O Ton wurden dargeboten, was durchaus verwundert. Mühen sich doch unsere öffentlich rechtlichen Medienanstalten ihrerseits darum, stets auf politischer Linie zu verweilen. Welche eindeutig für das TTIP Handelsabkommen ist. Read more →

Europa mit Demokratiedefizit

draghi10Was der Tage auffällt, ist: Das Europa unter einem erheblichen Demokratiedefizit leidet! Was in sich schon befremden ist. Doch nun manifestiert sich diese Erkenntnis, vieler Orts daran, wie sich hochrangigen EU- Politikern, im Falle Griechenland äußern. Inhaltlich ist nun folgender Kontext auszumachen: In Europa spielt es keine Rolle, in welcher Konstellation der Wähler eines EU- Landes seine zukünftige Regierung wählt. Jede gewählte Regierung hat sich letztlich an alle Verträge sowie Vereinbarungen, welche mit der Europäischen Union geschlossen wurden, strickt zu halten! Womit Nationalparlamente zum zahnlosen Tiger degradiert und dem Souverän die Illusion einer funktionierenden Demokratie vorgetäuscht wird. Read more →

Sumpf Europa

suppenkueche5In Brüssel tagen die Finanzminister als auch die Chefs der Notenbanken. Beraten wird, was zu tun ist, damit die Konjunktur in der Eurozone wieder anspringt. Derzeit taumelt Europa auf der Schwelle Deflation und hoher Arbeitslosigkeit. Konsolidierung der Staatshaushalte, so die Maxime, soll die Krise überwinden helfen. Mit diese Losung so glauben jene Propheten, ist die Eurozone gerüstet, um im weltweiten Handel bestehen zu können. Read more →

Shutdown der Demokratie

sach merkel 88Das Ende der Sondierungsgespräche war eingeläutet, Koalitions- Verhandlungen zwischen der CDU/CSU und SPD beschlossen Sache, nun folgte das Spiel um Ehrenposten für verdiente Parteimitglieder. Die Lohnsteuerzahler Freuds, den sie trugen, einmal mehr dazu bei, das die Steuereinahmen des Staates kräftig (7 Prozent) anstieg, dank der kalten Progression. Nun ist Geld da, womit die Speichellecker ihre tiefe Treue zur Partei, sich nun vergolden lassen. Wehe dem, der behauptete Angela Read more →