Hilflosigkeit naive Vertragsverletzung

flucht20Was sich in den letzten tagen auf europäischen Boden alles an Unmut Drohungen Vorwurf ereignet hatte, ist einer Europäischen Union nicht würdig. Im Gegenteil die Wertegemeinschaft, ein Haufen zerstritten Protagonisten, welche Merkels Alleingang im Grunde scharf verurteilen. Denn sie hat die Dublin Regel einseitig aufgekündigt, was einer Vertragsverletzung gar einen Rechtsbruch ist.

So gesehen ist Merkels Deutschland isoliert und vollkommen sich selbst überlassen. Man redet zwar noch miteinander, aber das war auch schon mit der viel beschworenen Solidarität. Der Ton wird mitunter rauer und gewinnt an schärfer. Die Flüchtlingskrise hat Europa fest im Griff. Und die Aussichtslosigkeit dieser Krise noch halbwegs in den Griff zu bekommen schwindet mit jeden weiterem Flüchtling, der Europäischen Boden betritt.

Bisweilen sind so viele Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, wie die Stadt Köln Einwohner hat und sollte der Zustrom in diesem Jahr weiter anhalten muss die Einwohnerzahl von Bonn hinzugerechnet werden. 15 Milliarden muss Merkel für Unterkunft, Verpflegung medizinischer Versorgung in 2015 dafür aufbringen, wobei die Kosten für Integration, Sprachkurse, Schulungen und den Verwaltungsaufwand noch gar nicht eingerechnet werden kann, weil die sich auf mehrere Jahre verteilen.

Bereits anerkannte Flüchtlinge in 2014 und dessen Zuzug wird die Flüchtlingsbilanz zu 5 Millionen Menschen tendieren. Das entspricht der Einwohnerzahl von Berlin und München. Flüchtlinge die 2015 kommen werden sind hier nicht miteinbezogen. Wodurch die Flüchtlingszahlen weiter ansteigen wird auf bis zu 10 und mehr Millionen. Eine Belastung die den sozialen Frieden im Land mehr als gefährdet, und den Staat, Städte wie Gemeinden existenziell auf Dauer überfordern wird. Und diesen Unmut spürt man unlängst, welcher sich auch in Aktuellen Umfragen widerspiegelt.

Da hilft es wenig Aufnahmelager an den Außengrenzen und an der Balkan Route zu platzieren, wenn doch ein Großteil der Flüchtlingen nach Deutschland will und die Lager binnen weniger Tage oder Wochen überfüllt sein werden. Selbst die Türkei kann den Flüchtlingsstrom nicht verhindern, zu male jenen Flüchtlingen die bereits in der Türkei sind keiner Aussicht auf ein besseres Leben haben. Sie sind geduldet, dürfen nicht Arbeiten und sind somit zum lebenslänglichen verweilen in den Flüchtlingslagern verurteilt. Das weiß auch die türkische Regierung, die diese schwäche Europas geschickt zu nutzen weiß. Das konservative Europa wird viel Steuergeld in die Hand nehmen müssen, will es überleben. In Portugal und Polen haben die Parlamentswahlen mehr als deutlich Aufgezeigt, das die Merkel Politik sich dem Ende neigt. Die Menschen haben es satt dem ewigen Spardiktaten aus Berlin folge zu leisten, was letztlich für viel Millionen den sozialen Abstieg bedeutete. 500.000 Zwangsräumungen alleine in Spanien, für Deutschland liegen die Zahlen unter Verschluss.

30 Prozent Jugendarbeitslosigkeit und 11,5 Prozent Arbeitslose in Europa und das über viele Jahre hinweg. Eine gut gebildete Generation von jungen Menschen, ist Gesellschaftlich ausgrenzt. Über 6 Milliarden hat die EU bereitgestellt, damit die jungen Menschen weitergebildet werden können oder eine Ausbildung durchlaufen. Doch die Realität verheißt nicht gutes wenn gerade mal 900.000 Millionen an Fördergelder abgerufen worden sind. Es gibt schlicht und ergreifen die Arbeitsplätze nicht! Und nun soll die Flüchtlingen, in dem Arbeitsmarkt integriert werden. 7 Millionen Menschen arbeiten nur in Deutschland im Niedriglohnbereich. Bezahlbare Wohnungen sind heute schon Mangelware in vielen Städten. Die stetig sinkende Rente ist die Altersarmut von Morgen.

Diese Fakten hat die Politik fortwährend ignoriert. Ihr handeln bestand darin den Sparstift weiter anzusetzen und so zu tun als ob alles in bester Ortung ist. Jenen oben beschrieben Zustand Europas ist der Preis, den Europas Bürger allein für die Bankenrettung bezahlen müssen und das noch viele Jahre lang. Wohlstand, am Aufschwung teilhaben ist die Mär, mit der die konservativen Abermillionen hinhält, wissend das letztlich nur wenige davon profitieren werden. Gleiches gilt, wenn von den vielen Flüchtlingen gesprochen wird, die nach 1945 in die BRD flüchteten. Ausgegrenzt oftmals am Stadtrand angesiedelt waren sie gut genug das Land wieder aufzubauen. Es fehlte an allem, auch an Arbeitskräften!

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