Schnüffel Merkel

mer gab see10Nun hat die Bundesregierung und Parlament doch, die all – voll – umfassende Vorrats- Datenspeicherung beschlossen. Womit das muntere Schnüffeln seinen Fortgang, nur diesmal rechtlich abgesichert, nimmt.

Die Sammelwut Merkels hat bereits, unter Verfolgungswahn leidende Züge angenommen, welche Grund- und Menschenrechte, den besonderen Schutz der Privatsphäre, ins absurdum führt. Wie üblich und stetig wiederkehrend, soll somit jenes bekämpft werden, woran sich die Bundesregierung, die Dienste und die NSA über Jahrzehnte vergeblich bemüht hatten. Mit dem Ergebnis: Das der Drogenhandel, Terrorismus, Schmiergeldskandale, Steuerbetrug, Einbrüche, Diebstahl, Prostitution Gewaltverbrechen, Geldwäsche, Menschenhandel, Etikettenschwindel, Umweltverschmutzung, Wirtschaftsbetrugs- Banken- Versicherungs- Unternehmen, diese Aufzählung kann unendlich fortgesetzt werden, stetig zugenommen haben.

Beiläufig sei erwähnt: All diese Verbrechen (geschätzte Umsätze) werden seit neuerem in das BIP eingerechnet. Wodurch diese Straftaten das Geschmäckle, einer Legalität anhaftet. Und nur so werden die Zahlen vom Bundesfinanzminister Schäubles noch schöner, erfolgreicher, hoffnungsvoller. Die schwarze Null! Welch ab göttliches Bildnis, als Wolfgang Schäuble dem deutschem Volk die schwarze Null vorstellte!

Und jenen Ast auf dem die Bundesregierung siezt, will man tatsächlich absägen, mittels Vorrats- Datenspeicherung? Das ist wahrlich witzig und vollkommen Volks- verblödend! Schon deshalb, weil kein Drogenhändler kein Terrorist, jene Medien nutzen wird, die nun legal bespitzelt werden und das mittels Ankündigung!

In dieser Frage, der Vorrats- Datenspeicherung, geht es nicht um Verhältnismäßigkeit? Steht die Vorrats- Datenspeicherung im Einklang mit dem Grundgesetz? Sonder vielmehr geht es darum, ist die Vorrats- Datenspeicherung in jeglichen Umfang, Ethnisch und Moralisch vertretbar? Somit alle Bürger, davon ausgenommen Parlamentarier, Minister, Botschaftsangestellte und Personen mit Sonderstatus, vorsorglich unter Generalverdacht zu stellen, weil diese in naher Zukunft eine Straftat begehen könnte?

Sollte ihr oder ein Bundestagsabgeordneter/e oder ein Bundesminister/in zu ihnen Sprechen, bei einer Wahlveranstaltung oder ähnlichen, so spricht er mit kriminellen Abschaum, also mit ihnen!

In der Frage der Datensicherheit, der Datenverwendung gibt es bis heute keinen hundertprozentigen Schutz vor Missbrauch! (NSA – BND) Sind Daten erst einmal gespeichert, sind diese jederzeit Angreifbar!

Was an sich schon eine Rechtsschutzverletzung darstellt. Den wer ist eigentlich der Urheber jener Daten? Der Verursacher, also der Nutzer jener Medien! Sie! Letztlich muss der Verursacher also Urheber der Daten über dessen Speicherung (Ort und Länge) und deren weiteren Verwendung, sein Einverständnis bekunden!

In welch einer Demokratie leben wir eigentlich, wenn die Bundesregierung, CDU /CSU und SPD und Parlamentarier jener Parteien eine voll – umfassende Vorrats- Datenspeicherung beschließt, trotz des wissen das eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung, strickt dagegen ist? Diktatur, Autokratie, Anarchie oder – .

Eins ist gewiss, eines Tages wird abgerechnet!

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