Ohne Rückgrat!

de mi stein10Nun mühen sich jenen um Schadensbegrenzung, wo bei der entstandene Schaden mittlerweile auf eine stattlich Größe angewachsen ist. Man könnte von einem unüberwindbaren Gebirge sprechen, welches man mit sanften Tönen abtragen will, so das der Eindruck entsteht: Alles halb so schlimm!

Weshalb Kanzlerin Merkel, in ihrer uneinsichtigen Affinität zu den USA, stupide uns vor lallt; in Zeiten von Terrorismusbekämpfung ist es unabdingbar, also alternativlos, das der BND und die NSA zusammenarbeiten! Will heißen: Ist alles in Ordnung, macht euer Ding, wir machen unseres! Zum Glück gibt es ja den Terrorismus, wodurch alles möglich ist!

In seiner Art von inhomogener Unmündigkeit erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maiziere bezüglich der Spionage Angelegenheiten: Ist alles geheim, sowie streng geheim! Im Ergebnis dass, was wir von ihm hören sollten! Klingt alles hilflos und unheimlich erschreckend blöde! Alles Geheim!

Bereits 2005 war die Zusammenarbeit zwischen BND und der NSA beschlossene Sache. Uneinigkeit bestand nur noch darin, inwieweit und im welchen Ausmaß die gemeinsamen Aktivitäten erfolgen sollte. Worauf man sich dann einigte, ist bis heute Aktuell: Das Ausspionieren von EU Staaten und deren Industriebetrieben, die EU Kommission, das EU Parlament und NGO´s sowie Personen welche politisch links oder rechts orientiert sind. Somit alles und jeden!

Wer kontrolliert nun Deutschland? Der BND oder NSA! Und zu was braucht es einen NSA Untersuchungsausschuss? CDU / CSU und die SPD sind hierbei federführend weil Koalitionspartner und haben somit kein Interesse, zu einer klaren und eindeutigen Aufklärung. Wer beschmutzt schon sein eigenes Nest?

Erstaunlich auch, das Einzusehende Akten, Protokolle sowie Metadaten Profile und IP Adressen, zu aller erst von der NSA gesichtet, dann geneigt werden müssen, bevor diese dem deutschen Untersuchungsausschuss vorgelegt werden dürfen! Das ist so, als ob der Richter, den Mörder fragt, welche Beweismittel zugelassen werden dürfen!

Im NSA Untersuchungsausschuss wird der Regierungs- Abschaum nur fortgesetzt, mit Nebelkerzen und Räucherstäbchen. Die Singen lapalomar und entweihen unsere Demokratie! Hätte die SPD ein Rückgrat, müsste diese die Koalition sofort aufkündigen, sich der Opposition aus Grünen und Linken anschließen und mit deren Stimmen das Land aus der Opposition heraus regieren! Aber diese Wagnis ist, dieser SPD Dilettantismus nicht zuzutrauen, schließlich haben die bei alldem mitgemacht.

Womit Neuwahlen die einzige richtige Entscheidung ist? Und uns die demokratische Möglichkeit gegeben wird, diesen Jahrzehnte andauernden Regierungs- Dreck einführallemal abzuwählen!

Ein selbständige Europa mit der direkter Demokratie ist möglich. Wir wollen keinen Paternalismus, welcher Bürger wie störrische Kinder, welche als begriffsstutzige Konsumenten und Steuerzahler sowie betreuungsbedürftige Patienten, behandelt. Wo Politiker die Demokratie missbrauchen um Gesetzt zu Gunsten der Wirtschaft durchsetzen. Wo Gläubiger, also Hedgefonds Staaten regieren.

TTIP, Gen- Patente, Banken- Rettung, Fracking?

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