Europa mit Demokratiedefizit

draghi10Was der Tage auffällt, ist: Das Europa unter einem erheblichen Demokratiedefizit leidet! Was in sich schon befremden ist. Doch nun manifestiert sich diese Erkenntnis, vieler Orts daran, wie sich hochrangigen EU- Politikern, im Falle Griechenland äußern. Inhaltlich ist nun folgender Kontext auszumachen: In Europa spielt es keine Rolle, in welcher Konstellation der Wähler eines EU- Landes seine zukünftige Regierung wählt. Jede gewählte Regierung hat sich letztlich an alle Verträge sowie Vereinbarungen, welche mit der Europäischen Union geschlossen wurden, strickt zu halten! Womit Nationalparlamente zum zahnlosen Tiger degradiert und dem Souverän die Illusion einer funktionierenden Demokratie vorgetäuscht wird.

Letztlich, findet sich Europa in einer Autokratie ein, dessen Strukturen heute schon erkennbar ist. Ein Tandem bestehend aus IWF, EZB und Europäischer Rat: Explizit die Regierungen aus Frankreich und Deutschland bestimmen nicht nur die Finanz- und Außenpolitik, sondern jeden bilateralen Kontext. TTIP Verhandlungen, welche außerhalb jeglicher demokratischen Strukturen stattfinden, beschlossen werden und für jeden EU- Staat bindend ist.

Im Falle Griechenland, wird uns anschaulich aufgezeigt, in wieweit der Prozess, Autokratie in Europa, vorangeschritten ist. 72 Prozent der griechischen Bevölkerung (Umfrage von heute), lehnen das trakonium des IWF, EZB und Europäischer Kommission ab, weshalb diese eine neue Regierung wählten. Der Souverän hat somit einen eindeutigen Auftrag der neugewählten Regierung erteilt! Gewiss sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet. Aber worin besteht dann der Sinn einer Wahl?

Wählen wir doch einfach in naher Zukunft nur noch Komiker, dann hätten wir wenigstens was zu lachen, da wir sowieso nicht mehr zu entscheiden haben. Oder was halten sie von einer direkten Demokratie? Griechenland wagt den Anfang, und wir?

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