NATO – Sanktionen

ban-ki-moon10Auf ein neues sagte sich das Leitvieh und delegierte kurzerhand den neuerlichen Sanktions- Wunsch, gegen Russland, direckt an die Europäische Kommission. Auf das die Rädelsführer unerkannt bleiben. Diese soll nun vollziehen was ansonsten nur dem UN Sicherheitsrat vorbehalten ist.

Das ist eine Anmaßung von absolutistischer Rechts – Kompetenz, ja durchaus mit frenetischen Größenwahn einhergehend! Diese Arroganz entmachtet nun den UN Sicherheitsrat, der zuständig ist, zu vermitteln als auch Sanktionen zu beschließen! Alle UN Mitgliedstaaten haben sich zu dieser vorgehensweise verpflichtet.

Hier wird bewusst Völkerrecht gebrochen. Begründet ist dieser einmalige Vorgang nur deshalb, weil im Abstimmungsverhalten im UN- Sicherheitsrat ein Veto von einem, der fünf Veto- Mächte zu erwarten ist. Also nach mal: Nur der UN- Sicherheitsrat kann Sanktionen und weiteres beschließen! Woran sich weder die USA noch die Europäische Union sowie die Mitgliedstaaten der EU halten! Selbst ein Militäreinsatz der NATO ohne UN- Mandat ist ein klarer Rechtsbruch (Balkankrieg)!

Seit Jahrzehnten ist diese Machtkonzentration der fünf Veto-Mächte im UN- Sicherheitsrat bekannt, und die selbige haben auch kein Interesse ihre Sonderstellung aufzugeben. Was sich anschaulich so darstellt: Die USA blockieren jede UN- Resolution, durch ihr Veto- Recht das sich, ihrer Ansicht nach, gegen Israel richtet. Also: Siedlungsbau in Palästinensergebieten, oder Wasser- und Energie- Rationierung im Gaza.
So tun es Russland, Frankreich, China oder England, sobald ihr Interessen, durch eine zur Abstimmung stehende UN- Resolution betroffen sind. Mit ihrem Veto ist die UN- Resolution unwirksam. Also Nichtig!

Womit dieses Konstrukt der fünf Veto Mächte im UN- Sicherheitsrat nicht mehr zeitgemäß ist. An dessen Stelle muss mehr Gerechtigkeit walten, sodass auch kleine Staaten ihre Rechte einvordern können.

Nun bemächtigen sich die USA und die Europäische Union diesen Vertragsbruch, um ihrerseits der russischen Republik einen Vertragsbruch vorzuwerfen. Wie Dumm!

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