Warum ein Spy Abkommen

NSA 5 77Nun sind Taten geboten, will Kanzlerin Merkel einmal ein Versprechen einlösen. Worum geht es? Um die Spionage Aktivitäten der amerikanischen Geheimdienste auf Bundesdeutschen Boden. Ein Abkommen mit Washington soll in Zukunft Regeln, was US- Geheimdienste auf deutschen Boden dürfen und was nicht. Dazu wurden nun Verhandlungen aufgenommen, welche tunlichst auf der Stelle dritt.

Die Amerikaner haben kein Interesse, sich an irgend ein Abkommen und schon gar nicht an ein Verbindliche, zu binden. Das beweist anschaulich deren Vergangenheit. Und sind wir uns einmal einig, so ist dieses Spy Abkommen nicht die Tinte wehrt mit der es in naher Zukunft unterschrieben werden soll, von wem auch immer!

Wer soll den kontrollieren, was US- Geheimdienste in Deutschland tun? Es liegt nun einmal in der Natur, das sich Geheimdienste nicht in die Karten schauen lassen. Darum – Geheimdienst! Es geht, Kanzlerin Merkel ja gar nicht um unsere verbrieften Grundrechte, sonder einschließlich darum, das hochrangige Politiker (Bundesregierung) und Wirtschaftsbosse nicht abgehört werden.

Es ist halt doof, wenn man zu einen Gipfel reist, will knallhart verhandeln, so wie es unsere Kanzlerin gerne tut und die andere Seite ist bestens informiert. Man muss sich das so vorstellen: Merkle betritt die Manege, in deren Mitte steht Obama. In seiner Hand ein unsichtbares Seil, an dessen Ende eine Schlinge ist, die nun Merkels Hals ziert. Weshalb Kanzlerin Merkel eine Ehren- Runde nach der anderen dreht.

Die USA ist Merkel immer einige Schritte voraus und sie hat’s nicht bemerkt. Das ist nicht nur peinlich sondern ziemlich doof. Es braucht einen Snowden, das die Welt begreif was die Amerikaner, als ihr selbstverständliches Recht begreifen. Im Rest der Welt leben nur Terroristen! Diese Ansicht wurde erst kürzlich in einem US- Ausschuss bestätigt. Womit die US- Geheimdienste ihre weltweite Späh- Aktivitäten begründen. Und Präsident Obama hat das ausdrücklich genehmigt.

Jetzt will man Washington unter Druck setzten, in der Hoffnung zu einem Abkommen zu gelangen. Und welche Druckmittel, wirft Merkel in den Verhandlungseimer? Jene Daten, welche die USA erhalten, sollte ein Europäer, England oder über den Atlantik überqueren. Also die Daten, die amerikanische Geheindienste schon längst abgefischt haben. Was für ein Witz!

Kein Aussetzten sonder ein klares “Nein” zum Freihandelabkommen mit den USA! Das ist die einzige richtige Antwort.

Das steht so leider nicht im Koalitions- Vertag zwischen CDU/CSU und SPD.

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